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Chronik

Chronik von Brasilien 

Landreform

Der seit 1.1.1995 amtierende Präsident Fernando Henrique Cardoso hat im Rahmen der Agrarreform bisher über 100.000 Familien zu einem eigenen Stück Land verholfen, indem er Großgrundbesitzern Teile ihres Landes abkaufte. Die über 4 Mio. Familien, die auf der Suche nach einem Stück Land durch Brasilien ziehen, drängen jedoch auf eine Beschleunigung der Agrarreform. In Brasilien besitzen 20 % der Bevölkerung 88 % des Grund und Bodens; 182 Mio. ha liegen brach (siehe Tabelle Brasilien: Fläche, Bevölkerung und Bevölkerungsdichte nach Bundesstaaten). Bewährtestes Mittel der 1985 gegründeten Bewegung der Landlosen (Movimento dos Sem Terra/MST) ist die Besetzung brachliegenden Landes und die Errichtung provisorischer Lager. Die Bewegung hat bisher insg. über 1000 Opfer zu beklagen, die von Polizei und Großgrundbesitzern ermordet wurden.

Der Kongreß billigt am 18.12.1996 auf einer gemeinsamen Sitzung ein Gesetz, das die Erhöhung der jährlichen Steuern auf brachliegendes Agrarland von über 5000 ha auf bis zu 20 % des Bodenwerts vorsieht; die Steuerbelastung für genutztes Agrarland beträgt dagegen unter 0,05 %. Ein von Präsident Cardoso am 25.12. unterzeichnetes Gesetz zur Verkürzung der Enteignungsverfahren soll ebenfalls die Großgrundbesitzer zur Veräußerung von Brachland bewegen und die Landreform vorantreiben.

Ein von der MST organisierter und von der katholischen Kirche unterstützter zweimonatiger Sternmarsch "für Agrarreform, Arbeit und Gerechtigkeit" endet am 17.4.1997 in der Hauptstadt Brasília mit der bisher größten Protestkundgebung gegen die Politik der Regierung von Präsident Cardoso. An der Abschlußkundgebung, die am ersten Jahrestag der Erschießung von mind. 19 Landlosen im Amazonasgebiet stattfindet, nehmen rd. 100.000 Menschen teil. Am 18.4. empfängt Präsident Cardoso eine 25köpfige Delegation von Landlosen und Indianern sowie Bischöfen und einem Gewerkschaftsvertreter; er verspricht erneut, die Agrarreform zu beschleunigen. In einer Mitte April auf der 35. nationalen Bischofskonferenz Brasiliens (Confêrencia Nacional dos Bispos do Brasil) veröffentlichten Untersuchung des bischöflichen Forschungsinstituts Ibrades werden der Mitte-Rechts-Regierung aktive Korruption, ein zunehmendes Regieren per Dekret, die Vernachlässigung der Sozialpolitik und fehlender politischer Wille bei der Umsetzung der Agrarreform vorgeworfen.

Ein Geschworenengericht in Pedro Canario verurteilt am 11.6. José Rainha Junior, einen der bekanntesten MST-Führer, wegen Beteiligung an zwei Morden bei einer Farmbesetzung vor acht Jahren zu 261/2 Jahren Haft. In einer zwei Tage später veröffentlichten Erklärung betont amnesty international dessen Unschuld; bei dem Prozeß seien nicht einmal die juristischen Mindestregeln eingehalten worden, es handele sich um ein politisches Verfahren. Das Berufungsverfahren soll im September beginnen.

Indianerreservate

Der Indianermissionsrat der katholischen Bischofskonferenz Brasiliens (CIMI) kritisiert in einer im Januar 1997 veröffentlichten Erklärung, die Regierung von Präsident Cardoso betreibe gegenüber den Ureinwohnern weiterhin eine autoritäre und willkürliche Politik und berichte über Markierungen von Indio-Gebieten, die nicht stattgefunden hätten. Eine Folge von Cardosos Dekret vom 9.1.1996, wonach Interessierte gegen öffentlich bekanntgegebene Markierungen von Indio-Gebieten Einspruch erheben und Entschädigung verlangen können, sei, daß die Gewalttaten, das Eindringen von Goldschürfern, Holzfirmen und Großgrundbesitzern in Stammesgebiete und die Konflikte um Reservate zugenommen hätten.

Der Pataxó-Häuptling Galdino Jesos dos Santos, der seit Jahren für die Rückgabe von im Süden des Bundesstaats Bahia gelegener Pataxó-Gebiete gekämpft hatte, die sich Großgrundbesitzer angeeignet hatten, wird am 20.4.1997 in Brasília von fünf Männern aus den sog. "besseren Kreisen" der Hauptstadt ermordet. Nach der Beerdigung am 23.4. werden Journalisten und der Vorsitzende der staatlichen Nationalen Indianerstiftung Funai, Julio Gaiger, gezwungen, die Pataxó zur gewaltlosen Besetzung von 788 ha Land zu begleiten, das ihnen von der Justiz zwar zugesprochen, aber nie übergeben worden war. Wegen mangelnder Unterstützung durch die Regierung tritt Gaiger im Juli zurück.

Verfassungsänderung zur Wiederwahl des Präsidenten

Abgeordnetenhaus und Senat billigen am 25.2. bzw. 4.6.1997 jeweils mit der erforderlichen Dreifünftelmehrheit eine von Präsident Cardoso angestrebte Verfassungsänderung, die erstmals eine direkte Wiederwahl des Staatspräsidenten, der Gouverneure und der Bürgermeister ermöglicht. Vor der Abstimmung im Senat hatte das Oberste Gericht in Brasília einen von der Opposition eingebrachten Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das Inkrafttreten der Verfassungsänderung zurückgewiesen, da die Vorwürfe des Stimmenkaufs nicht belegt seien. Mitte Mai hatte die Tageszeitung "Folha de São Paolo" Auszüge aus Telefonmitschnitten veröffentlicht, wonach Kommunikationsminister Sérgio Motta (PSDB), ein enger Freund von Präsident Cardoso, an Parlamentarier Geld habe auszahlen lassen, damit sie für die Verfassungsänderung stimmten.

Politische Skandale

Im Zusammenhang mit einem Skandal um die Herausgabe gefälschter Staatsanleihen von insg. 10 Mrd. US-$, von dem die Bundesstaaten Alagoas, Santa Catarina und Pernambuco sowie die Stadt São Paolo betroffen sind und der immer weitere Kreise zieht, ordnet die Zentralbank am 21.2.1997 die Schließung von zwölf Börsenmakleragenturen und zwei Banken an.

Der parlamentarischen Untersuchungskommission zur Aufklärung der Unregelmäßigkeiten bei der Emission öffentlicher Anleihen liegen im März erste Beweise vor, daß auch der ehem. Finanzsekretär von São Paolo und 1996 neu gewählte Bürgermeister, Celso Pitta, in den Skandal verwickelt sein soll. Die Kommission vermutet, daß landesweit bei der Emission öffentlicher Anleihen insg. mind. 6 Mrd. US-$ Bestechungsgelder im Spiel waren.

Polizeistreik

Die Ende Juni 1997 im Bundesstaat Minas Gerais begonnenen Streiks und Protestaktionen von Angehörigen der Polizei, die Lohnerhöhungen fordern, weiten sich bis Ende Juli auf neun Bundesstaaten aus. Dabei kommt es auch zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Polizisten und Soldaten, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung eingesetzt werden. Im Bundesstaat Alagoas, dessen Gouverneur Mitte Juli zurücktritt, war die Zahlung der Gehälter aller Staatsangestellten vor acht Monaten eingestellt worden.

Menschenrechte

Nach einer Anfang 1997 veröffentlichten Untersuchung der UNESCO ist Brasilien neben Thailand und der Dominikanischen Republik das bevorzugte Ziel von Sextouristen aus Europa, Japan und Nordamerika; Nichtregierungsorganisationen schätzen, daß in Brasilien jährlich eine Mio. Kinder und Jugendliche zur Prostitution gezwungen werden, v. a. Mädchen aus extrem armen Verhältnissen. Kurz darauf startet die Regierung eine großangelegte Kampagne gegen Kindersextourismus, der künftig mit einer Haftstrafe von 1 bis 4 Jahren bestraft wird. Tatsächlich handelt es sich aber bei den Freiern zu weit über 90 % um einheimische Männer v.a. aus der Mittel- und Oberschicht.

Die nationale Bischofskonferenz widmet ihre Brüderlichkeitskampagne 1997, die traditionell nach dem Karneval beginnt, den 150.000 Menschen in den 511 Gefängnissen; verurteilt werden die extrem inhumane Unterbringung in den völlig überfüllten Zellen sowie Folter und andere Menschenrechtsverletzungen. Nach offiziellen Angaben sind über 20 % der Häftlinge mit dem Aids-Virus infiziert.

Nach Angaben der katholischen Kirche, ai und Human Rights Watch gehören Mord und Mißhandlung durch Polizisten sowie die Aktivitäten illegaler Todesschwadronen noch immer zum Alltag. Im Zusammenhang mit den von der Fernsehanstalt TV Globo im März bzw. April ausgestrahlten Videos über den brutalen Umgang von Polizisten mit Bewohnern von Armenvierteln in São Paolo und Rio de Janeiro kritisiert Human Rights Watch, die Prämien für Polizisten förderten deren tätliche Übergriffe. In São Paolo sei die Zahl der Tötungen durch Polizisten jedoch von 3772 (1992) auf 318 (1996) zurückgegangen.

Wirtschaft und Soziales

Mit dem von der Regierung am 12.10.1996 vorgelegten Maßnahmenpaket zur Verringerung des Defizits im Staatshaushalt sollen 1997 6,5 Mrd. US-$ eingespart werden; vorgesehen sind u.a. Stellenabbau, Reform der öffentlichen Verwaltung und Reduzierung berufsbezogener Privilegien. Die für die Sanierung der öffentlichen Finanzen notwendigen Reformen scheitern jedoch am Widerstand von Parlament und Interessengruppen.

Nach Regierungsangaben betrugen die Privatisierungserlöse 1996 3,9 Mrd. US-$; insgesamt belaufen sich die Einnahmen aus der Privatisierung von 52 Unternehmen in den letzten fünf Jahren auf 13 Mrd. US-$. Am 6.5.1997 verkauft die Regierung 41,7 % der Stammaktien (über 1/4 des gesamten Kapitals) der Companhia Vale do Rio Doce, des weltweit größten Bergbauunternehmens, für 3,3 Mrd. R$ (rd. 3,1 Mrd. US-$).

Gesundheitsminister Adib Jatene tritt am 5.11.1996 zurück; er kritisiert, Präsident Cardoso setze entgegen seines Wahlversprechens deutlich weniger Mittel für soziale Zwecke ein als seine Vorgänger. Nach einem Bericht des Obersten Rechnungshofs hat die Regierung die Sozialausgaben 1996 gegenüber dem Vorjahr weiterhin drastisch gekürzt: Mittel für das öffentliche Gesundheitswesen -52,9 %, für Wohlfahrtszwecke einschließlich Betreuung von Obdachlosen, Straßenkindern und Häftlingen -42,5 %, Bildung und Kultur -12,6 %; nur 1 % aller Bildungsausgaben seien für Alphabetisierungskurse und Grundschulen verwendet worden, obwohl die Verfassung mind. 50 % vorsehe.

Quelle: Fischer Weltalmanach '98

Entdeckung und Kolonisierung Brasiliens 

  • 1499: Der Spanier Vicente Yáñez Pinzón entdeckt die Mündung des Amazonas.
  • 1500 (2. April): Der portugiesische Seefahrer Pedro Álvares Cabral (* um 1467/68; † um 1526) nimmt Brasilien gemäß dem 1494 geschlossenen Vertrag von Tordesillas mit Kastilien (Spanien) für die Krone Portugals in Besitz. Da er seine Entdeckung für eine Insel hielt, hieß das Land zunächst Ilha da Vera Cruz, später Terra da Vera Cruz.
  • 1538: Einfuhr der ersten Sklaven aus Afrika.
  • 1549: Gründung der Stadt Bahía (São Salvador da Bahía de Todos os Santos). Die Stadt wird Sitz der kolonialen Zentralregierung.
  • 1554: Gründung der Stadt São Paulo.
  • 1565: Gründung der Stadt Rio de Janeiro.
  • seit 1570: Aufblühen der Plantagenwirtschaft (Zuckerrohr).
  • ca. 1590: Vorstöße der paramilitärisch organisierten Bandeirantes ins Landesinnere (Suche nach Edelmetallen und Versklavung der Urbevölkerung).
  • 1624 - 1654: Raubzüge niederländischer Seefahrer entlang der brasilianischen Küste mit dem Ziel, Brasilien unter ihre Herrschaft zu bringen.
  • 1630 - 1654: Die Niederländer kontrollieren den Nordosten Brasiliens mit der Stadt Recife als Mittelpunkt.
  • 1654: Recife wird von den Niederländern geräumt und geht zurück an Portugal.

 

Vizekönigreich Brasilien 

  • seit 1720: Die portugiesischen Generalgouverneure Brasiliens tragen den Titel eines Vizekönigs (vereinzelt schon seit 1640).
  • 1680: Mit der Gründung der Colônia do Sacramento (heute: Uruguay) erhält Brasilien einen Zugang zum Río de la Plata. In der Folge kommt es zu über Jahrzehnte sich hinziehenden kriegerischen Auseinandersetzungen mit Spanien um die Besitzansprüche am Río de la Plata.
  • 1777 (1. Oktober): Im Vertrag von Ildefonso verzichtet Portugal zugunsten Spaniens auf Uruguay und enthält als Kompensation das heutige Río Grande do Sul.
  • 1698: Erste bedeutende Goldfunde in Minas Gerais, denen weitere in Mato Grosso und Goiás folgen. In der Folge rasche Zunahme der Einwanderung aus Europa und der Einfuhr schwarzer Sklaven.
  • 1759: Vertreibung der Jesuiten aus Brasilien.
  • 1763: Rio de Janeiro löst Bahía als Hauptstadt der Kolonie ab.
  • 1789: Erste Erhebung gegen die portugiesische Kolonialverwaltung in der Bergbauprovinz Minas Gerais.
  • 1807: Die portugiesische Königsfamilie flüchtet vor den Truppen des französischen Kaisers Napoleon I. nach Brasilien.
  • 1815: Brasilien erlangt den Status eines Königreichs und damit die rechtliche Gleichstellung mit dem Mutterland.
  • 1821: Der in Brasilien residierende König Portugals, Johann VI. (João VI.) (* 1769, † 1826; reg. 1816 - 1826), kehrt in seine Heimat zurück und überlässt seinem Sohn, Dom Pedro (* 1798, † 1834) die Regierung in Brasilien.

 

Die Unabhängigkeit Brasiliens 

  • 1822 (1. August): Nachdem die Cortes in Portugal die koloniale Herrschaft in Brasilien wieder zu errichten trachten und Dom Pedro zur Rückkehr nach Lissabon zwingen wollen, proklamiert dieser die weitgehende Autonomie der Kolonie.
  • 1822 (7. September): Dom Pedro erklärt am Flüsschen Ipiranga bei São Paulo die Unabhängigkeit Brasiliens (grito do Ipiranga).
  • 1822 (12. Oktober): Dom Pedro wird zum Kaiser Brasiliens ausgerufen (Pedro I.; Krönung am 1. Dezember in Rio de Janeiro).
  • 1824 (25. März): Brasilien erhält eine liberale Verfassung und wird konstitutionelle Monarchie.
  • 1826: Nach dem Tod König Johanns VI. (João VI.) in Portugal, kehrt Dom Pedro I. nach Lissabon zurück, tritt dort als Peter IV. (Pedro IV.) das Erbe seines Vaters an (10. März), wird aber schon am 5. Mai zur Abdankung gezwungen.
  • 1831 (7. April): Dom Pedro I. (in Portugal: Pedro IV.) verzichtet auf die brasilianische Kaiserwürde und dankt zu Gunsten seines Sohnes Pedro II. (* 1826, † 1891) ab.
  • 1840 (23. Oktober): Nach seiner Volljährigkeit übernimmt Dom Pedro II. die Regierungsgeschäfte.
  • 1888 (13. Mai): Während eines Aufenthaltes Pedro II. in Europa, verfügt die Regentin, Kronprinzessin Isabel die Aufhebung der Sklaverei. Die bis dahin der Krone treuen Großgrundbesitzer, Pflanzer und Militärs schließen sich darauf den Republikanern an.
  • 1889 (15. November): Sturz der Monarchie und Ausrufung der Republik. Pedro II. und seine Familie verlassen das Land. Manuel Deodora da Fonseca (* 1827; † 1892) wird erster Präsident.
  • 1891 (24. Februar): Brasilien erhält eine neue Verfassung auf föderativer Grundlage, die den 20 bestehenden Bundesstaaten weitgehende Selbstständigkeit zugesteht.
  • 1891 (24. November): Marschall Floriano Peixoto (* 1841; † 1895) wird zum ersten verfassungsmäßigen Präsidenten gewählt.

 

Brasilien im 20. Jahrhundert 

  • 1917: Im Ersten Weltkrieg beteiligt sich Brasilien am Kampf gegen Deutschland.
  • 1930 (3. November): Getúlio Dornelles Vargas (*1883 - 1954) gelangt an die Macht und regiert mit autoritärer Hand bis 1945 durch die Einschränkung der Autonomie der Bundesstaaten und durch Erweiterung der Präsidialvollmachten.
  • 1937 (10. November): Getúlio Vargas proklamiert den »Neuen Staat« (Estado Novo). Auflösung des Kongresses, Streikverbot und Verbot der politischen Parteien. Ende der Vorherrschaft der Großgrundbesitzer und Stärkung der Industriearbeiter und des städtischen Bürgertums.
  • 1942: Nach der Versenkung brasilianischer Handelsschiffe durch deutsche U-Boote Kriegserklärung an die Achsenmächte.
  • 1944: Im Zweiten Weltkrieg entsendet Brasilien ein auf der Seite der Alliierten kämpfendes 25,000 Mann starkes Expeditionskorps (Força Expedicionâria Brasileira) nach Italien.
  • 1951: Getúlio Vargas wird, nachdem er 1945 zum Rücktritt gezwungen wurde, erneut Präsident († 1954 Suizid).
  • 1960: Unter der Präsidentschaft von Juscelino Kubitschek de Oliveira (* 1902; † 1972) wird die Hauptstadt von Rio de Janeiro in das neu errichtete Brasilia verlegt.
  • 1961: Jânio da Silva Quadros (* 1917; † 1992) wird Präsident (31. Januar). Er versucht, eine soziale Reformpolitik einzuleiten (Kampf gegen die Korruption, Reform der Staatsverwaltung und des Finanzhaushaltes), scheitert jedoch nach nur wenigen Monaten am Widerstand des in- und ausländischen Kapitals und tritt zurück (25. August). Sein Nachfolger wird João Goulart (* 1918; † 1978), ein Parteigänger des früheren Populisten Getúlio Vargas. In seinem Reformprogramm geht Goulart noch weiter als seine Vorgänger; er verbündet sich mit den Gewerkschaften und linken politischen Strömungen und zieht sich damit den Missmut der Militärs zu.
  • 1964 (31. März): Die Linkspolitik der Regierung provoziert einen Militärputsch und den Sturz Goularts. Neuer Machthaber ist Generalstabschef Humberto Alencar Castelo Branco (* 1900; † 1967).
  • 1964 - 1979: Militärdiktatur in Brasilien. Enge Anlehnung an die USA, Schaffung eines künstlichen (von oben verordneten) Zweiparteiensystems, Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung, Auflösung des Parlaments (1968), Einschränkung der Persönlichkeitsrechte und der freien Presse, politische Repression, Folter, Massenmorde an Indios im Amazonasgebiet. – Die Eskalation des staatlichen Terrors erweckt den Widerstand des progressiven Flügels der katholischen Kirche unter Führung von Dom Helder Camara (* 1909; † 1999), Erzbischof von Olinda und Recife.
  • 1979 - 1985: Unter der Präsidentschaft von João Baptista Oliveira Figueiredo (* 1918; † 1999) werden die diktatorischen Maßnahmen aufgehoben. Beginn der abertura, der Öffnung zur Demokratie.
  • 1984: In Itaipú (Paraná) nimmt das größte Wasserkraftwerk der Welt seinen Betrieb auf.
  • 1985 (15. März): In ersten freien Wahlen seit 1964 wird Tancredo de Almeida Neves (* 1910; † 1985) zum Präsidenten gewählt. Dieser stirbt aber noch vor seinem Amtsantritt (21. April). Nachfolger wird José Sarney (* 1930) [bis 1990].
  • 1988 (5. Oktober): Inkrafttreten einer neuen Verfassung.
  • 1991 (26. März): Brasilien begründet mit Argentinien, Paraguay und Uruguay den »Gemeinsamen Markt des Südens« (Mercosur), dem 1996 Chile, 1997 Bolivien und 2003 Peru als assoziierte Staaten beitreten.
  • 1991 (5. Oktober): Präsident Fernando Collor de Mello (* 1949) erklärt den Staatsbankrott. Horrende Staatsverschuldung, anhaltende Wirtschaftskrise, Rezession, hohe Inflation.
  • 1992 (29. September): Präsident Collor de Melo wird aufgrund einer Korruptionsaffäre von seinem Amt suspendiert und tritt am 29. Dezember zurück. Sein Nachfolger wird Itamar Franco (* 1930).
  • ab 1993: Zunahme der Mordserien an Straßenkindern durch paramilitärische Killerbanden und skandalöse Übergriffe der Polizei
  • 1993 (21. April): In einem Referendum wird über die künftige Staatsform (Monarchie oder Republik) abgestimmt. Die Mehrheit entscheidet sich für die Beibehaltung der Republik.
  • 1993 (8. August): Im Amazonas-Gebiet verüben Goldgräber ein Massaker an den Yanomami-Indianern. Die Militärs wenden sich gegen eine Erweiterung der Selbstbestimmungsrechte der indianischen Urbevölkerung.
  • 1995 (1. Januar): Fernando Henrique Cardoso (* 1931) wird neuer Präsident.

 

Brasilien im 21. Jahrhundert 

  • 2003 (Januar): Der Populist und Führer der Arbeiterpartei (PT) Luiz Inácio Lula da Silva (* 1945) übernimmt nach einem überwältigenden Wahlsieg das Präsidentenamt.
  • 2004: Brasilianische Regierungsvertreter teilten am 4. März 2004 mit, dass sie sich, wenn gewünscht, mit 1.100 Soldaten an einer UN-Truppe für Haiti beteiligen könnten. Brasilien war damit das erste Land, das ein solches Angebot unterbreitete. Am 9. April 2004 teilte der brasilianische Verteidigungsminister José Viegas mit, dass Brasilien im Juli 2004 die Führung der neuen UN-Friedenstruppen in Haiti übernehmen wird. Das südamerikanische Land werde dazu 1.470 Soldaten von Heer, Marine und Luftwaffe in die Karibik-Republik schicken. Viegas legte Wert auf die Klarstellung, dass der militärische Einsatz der Brasilianer in Haiti ganz anderer Natur sei als jener der USA in Irak.
  • 2005: die brasilianische Regierung wird von einer Reihe von Korruptionsskandalen erschüttert (u. a. Mensalão), denen namentlich der Chef des Präsidialamts, Minister José Dirceu, sowie der Präsident des PTB zu Opfer fallen. Beiden wird das Mandat aberkannt.
  • 2006: Am 29. Oktober wird Luiz Inácio Lula da Silva im 2. Wahlgang zum Präsidenten wiedergewählt. Er erhält 60,83 % der Stimmen. Sein Herausforderer Geraldo Alckmin erhält 39,17 %.
 
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